SessionNet | Verwaltungs- und Finanzausschuss - 07.03.2018 - 15:30-17:05 Uhr

Sitzung

VF-01-2018

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Biberach, kleiner Sitzungssaal

Datum

07.03.2018

Zeit

15:30-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben, Verschiedenes
Ö 2	Kfz-Zulassungsstelle, Bericht und Evaluation der Zulassungsstelle inklusive Außenstellen Beschluss: Kenntnis genommen	25-001-2018	Vorbericht
Ö 3	Beschaffung von 17 stationären Geschwindigkeitsmessanlagen mit Ausstattung, Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	25-002-2018	Vorbericht
Ö	Beschaffung von 17 stationären Geschwindigkeitsmessanlagen mit Ausstattung, Vergabe (Tischvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen	25-004-2018
Ö 4	ÖPNV-Finanzierungsreform Baden-Württemberg - Kommunalisierung der bisherigen Ausgleichsleistungen des Landes für die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr, Satzungsbeschluss (Antrag an den Kreistag) Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen	25-003-2018	Vorbericht Anlage 2-Übersicht über die Rückmeldungen im Anhörungsverfahren Anlage 3 Unterlagen zur gemeinsamen Besprechung der drei Aufgabenträger mit den Verkehrsunternehmen Anlage 1-Allgemeine Vorschrift zur Mindestrabattierung im Ausbildungsverkehr, Satzung, gültig ab 01.01.2018
Ö 5	Modellvorhaben "Neugestaltung Übergang Schule-Beruf" - Einrichtung eines Regionalen Übergangsmanagements und der Schulart AVdual an der Karl-Arnold-Schule Biberach und der Beruflichen Schule Riedlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	23-001-2018	Vorbericht
Ö 6	Öchsle-Bahn-Betriebsgesellschaft - Gewährung eines Gesellschafterdarlehens (Antrag an den Kreistag) Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen Abstimmung: Befangen: 1	20-001-2018	Vorbericht
Ö 7	Digitale Langzeitarchivierung im Landkreis Biberach Beschluss: einstimmig beschlossen	12-001-2018	Vorbericht
Ö 8	Fusion und Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen	13-001-2018	Vorbericht Anlage 1 - Gesetzentwurf zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes Anlage 2 - Satzung ITEOS (Anstalt des öffentlichen Rechts) Anlage 3 - Vermögensausgleich (aktueller Stand) Anlage 4 - Satzung Gesamtzweckverband 4IT Anlage 5 - Fusionsvertrag Anlage 6 - Entgeltentwicklung ITEOS Anlage 7 - Musterpräsentation
Ö 9	Spenden und Zuwendungen an den Landkreis, Genehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	20-002-2018	Vorbericht Aufstellung Spenden und Zuwendungen (Internetversion)
Ö 10	Nachfolge im Kreistag a) Antrag von Kreisrat Franz Romer auf Ausscheiden aus dem Kreistag, Feststellung der Voraussetzungen b) Nachrücker - Feststellung von Ablehnungs- oder Hinderungsgründen c) Neubestellung von Ausschüssen (Antrag an den Kreistag) Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen	01-003-2018	Vorbericht
Ö 11	Anfragen