SessionNet | Verwaltungs- und Finanzausschuss - 07.03.2018

Sitzung

VF-01-2018

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Biberach, kleiner Sitzungssaal

Datum

07.03.2018

Zeit

15:30-17:05 Uhr

Vorbericht

25-001-2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorbericht

25-002-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

25-004-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

Anlage 2-Übersicht über die Rückmeldungen im Anhörungsverfahren

Anlage 3 Unterlagen zur gemeinsamen Besprechung der drei Aufgabenträger mit den Verkehrsunternehmen

Anlage 1-Allgemeine Vorschrift zur Mindestrabattierung im Ausbildungsverkehr, Satzung, gültig ab 01.01.2018

25-003-2018

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

23-001-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

20-001-2018

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Abstimmung: Befangen: 1

Vorbericht

12-001-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

Anlage 1 - Gesetzentwurf zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes

Anlage 2 - Satzung ITEOS (Anstalt des öffentlichen Rechts)

Anlage 3 - Vermögensausgleich (aktueller Stand)

Anlage 4 - Satzung Gesamtzweckverband 4IT

Anlage 5 - Fusionsvertrag

Anlage 6 - Entgeltentwicklung ITEOS

Anlage 7 - Musterpräsentation

13-001-2018

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

Aufstellung Spenden und Zuwendungen (Internetversion)

20-002-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

01-003-2018

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1 Bekanntgaben, Verschiedenes

Ö 2 VO1 Dok.Kfz-Zulassungsstelle, Bericht und Evaluation der Zulassungsstelle inklusive Außenstellen

Ö 3 VO1 Dok.Beschaffung von 17 stationären Geschwindigkeitsmessanlagen mit Ausstattung, Vergabe

Ö VOBeschaffung von 17 stationären Geschwindigkeitsmessanlagen mit Ausstattung, Vergabe (Tischvorlage)

Ö 4 VO4 Dok.ÖPNV-Finanzierungsreform Baden-Württemberg - Kommunalisierung der bisherigen Ausgleichsleistungen des Landes für die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr, Satzungsbeschluss (Antrag an den Kreistag)

Ö 5 VO1 Dok.Modellvorhaben "Neugestaltung Übergang Schule-Beruf" - Einrichtung eines Regionalen Übergangsmanagements und der Schulart AVdual an der Karl-Arnold-Schule Biberach und der Beruflichen Schule Riedlingen

Ö 6 VO1 Dok.Öchsle-Bahn-Betriebsgesellschaft - Gewährung eines Gesellschafterdarlehens (Antrag an den Kreistag)

Ö 7 VO1 Dok.Digitale Langzeitarchivierung im Landkreis Biberach

Ö 8 VO8 Dok.Fusion und Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg

Ö 9 VO2 Dok.Spenden und Zuwendungen an den Landkreis, Genehmigung

Ö 10 VO1 Dok.Nachfolge im Kreistaga) Antrag von Kreisrat Franz Romer auf Ausscheiden aus dem Kreistag, Feststellung der Voraussetzungen b) Nachrücker - Feststellung von Ablehnungs- oder Hinderungsgründen c) Neubestellung von Ausschüssen (Antrag an den Kreistag)

Ö 11 Anfragen