Sitzung
KT-02-2023
Gremium
Kreistag
Raum
Biberach, großer Sitzungssaal
Datum
05.07.2023
Zeit
15:00-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben und Bericht des Landrats
 
Ö 2
Bürgerinnen- und Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Sana Kliniken Landkreis Biberach GmbH; Bericht der Geschäftsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

II-001-2023
Ö 4
Zentrum für Älterenmedizin im Landkreis Biberach GmbH - Auflösung der Gesellschaft; Weisungsbeschluss (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-009-2023
Ö 5
Ehemaliges Krankenhaus Laupheim - Umbaumaßnahmen Ärztehaus und Wohnheim, Planungs- und Ausschreibungsgenehmigung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

24-014-2023
Ö 6
Neubau Schülerwohnheim Biberach; Vergaben
- Modulbau
- Sichtbetonfassade
24-008-2023
Ö 6.1
Neubau Schülerwohnheim Biberach; Vergaben
- Modulbau
- Sichtbetonfassade

Beschluss: einstimmig beschlossen

24-008-2023/1
Ö 7
Straßenmeisterei Laupheim, Neubau einer Wasch- und Pflegehalle; Abrechnung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

24-009-2023
Ö 8
Neubau Verwaltungsgebäude Rollinstraße 15 in Biberach; Abrechnung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

24-010-2023
Ö 9
Erlebniswelt Federsee: aktueller Planungsstand und weiteres Vorgehen (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

04-003-2023
Ö 10
Große Landesausstellung "Uffrur" 2025: aktuelle Planungen zum Begleitprogramm und finanzielle Unterstützung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

04-002-2023
Ö 11
Planetarium Laupheim; Investitionszuschuss für die Erweiterung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-004-2023
Ö 12
ÖPNV: Reform des Verkehrsverbundes DING
- Gesellschaftsvertrag und Erhöhung der Stammeinlage
- Weitere Regelungen und Kosten im Rahmen der Verbundreform
(Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

25-001-2023
Ö 13
ÖPNV: Regio-S-Bahn - Neue Bahnhalte Biberach Nord, Ummendorf, Hochdorf und Unteressendorf; Übernahme der Vorplanungskosten (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

25-004-2023
Ö 14
Kindertagespflege – Tätigkeitsbericht des Tagesmütter- und Elternvereins e.V. und Antrag auf Erhöhung des Weiterleitungsbetrages nach § 29c FAG (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

41-005-2023
Ö 15
Kindertagespflege – Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege des Landkreises Biberach (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

41-006-2023
Ö 16
Verein Zusammen unterwegs e.V. – Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

41-007-2023
Ö 17
Umsetzung der Reform des Sozialen Entschädigungsrechts zum 1. Januar 2024 – Einrichtung einer gemeinsamen Dienststelle beim Landratsamt Ravensburg und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

IV-006-2023
Ö 18
Separate Bioabfallerfassung - kreisweite Einführung eines Bringsystems für rohe pflanzliche Obst- und Gemüseabfälle (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

50-003-2023
Ö 19
Geschäftsbericht und Jahresabschluss des Abfallwirtschaftsbetriebs 2022 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

50-001-2023
Ö 20
Vorläufiger Jahresabschluss 2022 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-003-2023
Ö 21
Bericht zum Kreishaushalt 2023 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-005-2023
Ö 22
Teilweise Entfristung der am 6. April 2022 geschaffenen Stellen zur Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme (Antrag an den Kreistag)
10-006-2023
Ö 22.1
Ergänzender Vorbericht: Teilweise Entfristung der am 6. April 2022 geschaffenen Stellen zur Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-002-2023
Ö 23
Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung - hier: Aussetzung der Ausbildungs- und Prüfungspflicht (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10-007-2023
Ö 24
Schöffenwahl 2023 - Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse (Antrag an den Kreistag)
01-002-2023
Ö 24.1
Schöffenwahl 2023 - Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse (Antrag an den Kreistag) - Tischvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-002-2023/1
Ö 25
Bestellung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-003-2023
Ö 26
Anfragen