Sitzung
VF-02-2023
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Biberach, kleiner Sitzungssaal
Datum
28.06.2023
Zeit
14:30-17:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben, Verschiedenes
 
Ö 2
Planetarium Laupheim; Investitionszuschuss für die Erweiterung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

II-004-2023
Ö 3
ÖPNV: Regio-S-Bahn - Neue Bahnhalte Biberach Nord, Ummendorf, Hochdorf und Unteressendorf; Übernahme der Vorplanungskosten (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

25-004-2023
Ö 4
ÖPNV: Reform des Verkehrsverbundes DING
- Gesellschaftsvertrag und Erhöhung der Stammeinlage
- Weitere Regelungen und Kosten im Rahmen der Verbundreform
(Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

25-001-2023
Ö 5
Umsetzung der Reform des Sozialen Entschädigungsrechts zum 1. Januar 2024 – Einrichtung einer gemeinsamen Dienststelle beim Landratsamt Ravensburg und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

IV-006-2023
Ö 6
Zentrum für Älterenmedizin im Landkreis Biberach GmbH - Auflösung der Gesellschaft; Weisungsbeschluss (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

20-009-2023
Ö 7
Landesakademie für musizierende Jugend Baden-Württemberg - Zuschuss des Landkreises zum Ausgleich des Haushaltsdefizits 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-002-2023
Ö 8
Vorläufiger Jahresabschluss 2022 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

20-003-2023
Ö 9
Bericht zum Kreishaushalt 2023 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

20-005-2023
Ö 10
Spenden und Zuwendungen an den Landkreis; Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-004-2023
Ö 11
Vergabe EU-Ausschreibung Drucker und Kopierer

Beschluss: einstimmig beschlossen

03-001-2023
Ö 12
Teilweise Entfristung der am 6. April 2022 geschaffenen Stellen zur Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: modifiziert beschlossen

10-006-2023
Ö 13
Maßnahmen zur Personalgewinnung- und bindung - hier: Aussetzung der Ausbildungs- und Prüfungspflicht (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

10-007-2023
Ö 14
Schöffenwahl 2023 - Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

01-002-2023
Ö 15
Abrechnung des Impfzentrums und der Impfstützpunkte

Beschluss: Kenntnis genommen

I-001-2023
Ö 16
Anfragen