SessionNet | Verwaltungs- und Finanzausschuss - 28.06.2023

Sitzung

VF-02-2023

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Biberach, kleiner Sitzungssaal

Datum

28.06.2023

Zeit

14:30-17:21 Uhr

Einladung öffentlich

Vorbericht

II-004-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

25-004-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

Anlage 1: Entwurf Gesellschaftsvertrag

25-001-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

IV-006-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

20-009-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

20-002-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2022 (Anlage 1, öffentlich)

20-003-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

20-005-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

Anlage 1: Aufstellung der eingegangenen Spenden und Zuwendungen an den Landkreis Biberach

20-004-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

03-001-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorbericht

10-006-2023

Beschluss: modifiziert beschlossen

Vorbericht

Anlage 1: Positionspapier zur Stärkung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes

10-007-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

01-002-2023

Beschluss: dem Kreistag einstimmig zur Beschlussfassung vorgeschlagen

Vorbericht

I-001-2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bekanntgaben, Verschiedenes

Ö 2 VO1 Dok.Planetarium Laupheim; Investitionszuschuss für die Erweiterung (Antrag an den Kreistag)

Ö 3 VO1 Dok.ÖPNV: Regio-S-Bahn - Neue Bahnhalte Biberach Nord, Ummendorf, Hochdorf und Unteressendorf; Übernahme der Vorplanungskosten (Antrag an den Kreistag)

Ö 4 VO2 Dok.ÖPNV: Reform des Verkehrsverbundes DING - Gesellschaftsvertrag und Erhöhung der Stammeinlage- Weitere Regelungen und Kosten im Rahmen der Verbundreform(Antrag an den Kreistag)

Ö 5 VO1 Dok.Umsetzung der Reform des Sozialen Entschädigungsrechts zum 1. Januar 2024 – Einrichtung einer gemeinsamen Dienststelle beim Landratsamt Ravensburg und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (Antrag an den Kreistag)

Ö 6 VO1 Dok.Zentrum für Älterenmedizin im Landkreis Biberach GmbH - Auflösung der Gesellschaft; Weisungsbeschluss (Antrag an den Kreistag)

Ö 7 VO1 Dok.Landesakademie für musizierende Jugend Baden-Württemberg - Zuschuss des Landkreises zum Ausgleich des Haushaltsdefizits 2022

Ö 8 VO2 Dok.Vorläufiger Jahresabschluss 2022 (Antrag an den Kreistag)

Ö 9 VO1 Dok.Bericht zum Kreishaushalt 2023 (Antrag an den Kreistag)

Ö 10 VO2 Dok.Spenden und Zuwendungen an den Landkreis; Genehmigung

Ö 11 VO1 Dok.Vergabe EU-Ausschreibung Drucker und Kopierer

Ö 12 VO1 Dok.Teilweise Entfristung der am 6. April 2022 geschaffenen Stellen zur Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme (Antrag an den Kreistag)

Ö 13 VO2 Dok.Maßnahmen zur Personalgewinnung- und bindung - hier: Aussetzung der Ausbildungs- und Prüfungspflicht (Antrag an den Kreistag)

Ö 14 VO1 Dok.Schöffenwahl 2023 - Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse (Antrag an den Kreistag)

Ö 15 VO1 Dok.Abrechnung des Impfzentrums und der Impfstützpunkte

Ö 16 Anfragen