Sitzung
KT-05-2019
Gremium
Kreistag
Raum
Schemmerhofen-Aßmannshardt, Mehrzweckhalle Aßmannshardt, Im Täle 50, 88433 Schemmerhofen
Datum
13.11.2019
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben, Verschiedenes
 
Ö 2
Verpflichtung der Kreisräte, soweit sie nicht bereits in der Sitzung des Kreistags am 18. September 2019 verpflichtet wurden
 
Ö 3
Wahl weiterer stellvertretender Mitglieder für beschließende Ausschüsse und Betriebsausschüsse des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-032-2019
Ö 4
Sana Kliniken Landkreis Biberach; Einstellung stationärer Strukturen in Riedlingen - Weisungsbeschluss

Beschluss: modifiziert beschlossen

II-005-2019
Ö 5
Öffentlicher Personennahverkehr, Änderung der gemeinsamen Betrauung der Stadtwerke Biberach durch die Stadt Biberach und den Landkreis Biberach zur Erbringung von ÖPNV-Verkehrsleistungen (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

25-003-2019
Ö 6
Öffentlicher Personennahverkehr, Einführung eines Azubi-Tickets im DING-Verbundgebiet (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

25-004-2019
Ö 7
Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements - Einführung eines Jobrads (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

10-009-2019
Ö 8
Breitbandausbau - Generalunternehmerausschreibung und Projektsteuerung (Antrag an den Kreistag)
1/2-004-2019
Ö 8.1
Breitbandausbau - Generalunternehmerausschreibung und Projektsteuerung (Antrag an den Kreistag) - Ergänzende Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

1/2-004-2019/1
Ö 9
Abfallwirtschaftsbetrieb: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

14-009-2019
Ö 10
Abfallwirtschaftsbetrieb: Gebührenkalkulation 2020 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

14-010-2019
Ö 11
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

14-011-2019
Ö 12
Eigenbetrieb "Immobilien der Kliniken" - Jahresergebnis 2018 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BL-001-2019
Ö 13
Bericht zum Kreishaushalt 2019 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-005-2019
Ö 14
Kindertagesbetreuung - Harmonisierung der Elternbeiträge und Weiterentwicklung der Kindertagespflege (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

41-008-2019
Ö 15
Vorschlag für die Benennung ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht Ulm (Antrag an den Kreistag)
01-031-2019
Ö 15.1
Vorschlag für die Benennung ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht Ulm (Antrag an den Kreistag) - Ergänzender Vorbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-031-2019/1
Ö 16
Anfragen