Sitzung
KT-06-2011
Gremium
Kreistag
Raum
Biberach, großer Sitzungssaal
Datum
09.12.2011
Zeit
13:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 6
Bekanntgaben und Bericht des Landrats
 
Ö 7
Bürgerfragestunde
 
Ö 8
Abfallwirtschaftsbetrieb - Feststellung Jahresabschluss 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

333-023-2011
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-019-2011
Ö 10
Zweiter Bericht zum Kreishaushalt 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-017-2011
Ö 11
Kreiskliniken Landkreis Biberach GmbH und Eigenbetrieb Immobilien der Kreiskliniken, Trägerzuschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-021-2011
Ö 12
Kliniken Landkreis Biberach GmbH - Aufgabe der stationären Versorgung am Standort Ochsenhausen zum 31.12.2011 - Weisungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 4

II-018-2011/1
Ö 13
Kreishaushalt 2012 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplanung und mit Wirtschaftsplänen des Abfallwirtschaftsbetriebs und des Eigenbetriebs "Immobilien der Kreiskliniken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

20-023-2011
Ö 14
Neukonzeption Wertstoff- und Grünguterfassung im Landkreis Biberach - Ausschreibung "Betriebsführung von fünf Recyclingzentren und Verwertung von holzigem Grüngut der Grüngutannahmestellen" (Vergabe der Leistungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

333-025-2011
Ö 15
Einführung einer Wertstofftonne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Anpassung der "Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungkosten" in der Fassung vom 07. Mai 2010 an die Regelungen der Schülerbeförderungskosten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Vorschlag für die Benennung ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht Ulm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01-009-2011/2
Ö 18
K 7537 Verlängerung der K 7537 von B 311 (alt) zur L 278 mit Anschluss an die B 311 (neu) bei Ertingen (Ortsumfahrung Ertingen), Abrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21-016-2011
Ö 19
Kreissparkasse Biberach, Jahresabschluss 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-013-2011
Ö 20
Anfragen