Sitzung
KT-02-2022
Gremium
Kreistag
Raum
Biberach, großer Sitzungssaal
Datum
13.07.2022
Zeit
15:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben und Bericht des Landrats
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Sachstandsbericht und Kostenfortschreibung zum Breitbandausbau im Landkreis (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

13-001-2022
Ö 5
Neubau Schülerwohnheim, Planungs- und Ausschreibungsgenehmigung (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

24-009-2022
Ö 6
Planungen zu Jubiläum 50 Jahre Landkreis Biberach – Heimattage Baden-Württemberg in Biberach 2023 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

12-005-2022
Ö 7
Bundesteilhabegesetz (BTHG) aktueller Stand der Umsetzung und Personalbedarf (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

IV-004-2022
Ö 8
Reform des Vormundschaftsrechts und Änderungen im Adoptionsvermittlungsgesetz (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

41-006-2022
Ö 9
Vorläufiger Jahresabschluss 2021 (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

20-004-2022
Ö 10
Geschäftsbericht und Jahresabschluss des Abfallwirtschaftsbetriebs 2021
(Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

26-003-2022
Ö 11
Antrag der Stadt Biberach auf Kostenbeteiligung zum Bau einer Unterflurstation für die Sammlung von Altpapier und Altglas (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

26-006-2022
Ö 12
Änderung der Betriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb aufgrund der Novellierung des Eigenbetriebsrechts (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

26-007-2022
Ö 13
Eigenbetrieb "Immobilien der Kliniken" - Änderung der Betriebssatzung aufgrund der Novellierung des Eigenbetriebsrechts (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BL-001-2022
Ö 14
Neubesetzungen im Jugendhilfeausschuss
- Bestellung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
- Wahl von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
(Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-014-2022
Ö 15
DING (Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH) - Benennung der Vertreter in den Aufsichtsrat (Antrag an den Kreistag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-003-2022
Ö 16
Rücktritt von Mario Glaser als zweiter stellvertretender Vorsitzenden des Kreistags und Neuwahl von Werner Binder

Beschluss: einstimmig beschlossen

01-019-2022
Ö 17
Anfragen